AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Erwerb kostenpflichtiger Inhalte über Learnaxy

§ 1 Geltungsbereich und Anbieter

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die Sie bei dem Online-Shop der

Appaxy UG (haftungsbeschränkt)
Großenhainer Str. 98
01127 Dresden
Germany
Geschäftsführer: Marvin Biedermann

tätigen

(2) Die Nutzungsbedingungen regeln das Warenangebot in unserem Online-Shop an unsere Kunden, die kostenpflichtige Inhalte kaufen. Unsere Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

(3) Der Anbieter behält sich vor, die Nutzungsbedingungen, Leistungen der Website und die Preise des Services zu ändern. Über Änderungen wird der Anbieter die Nutzer mindestens 30 Kalendertage vor Inkrafttreten informieren. Wird nicht innerhalb von 30 Tagen Inkrafttreten der neuen Bedingungen nicht widersprochen und der Service weiter genutzt, so gelten die neuen Nutzungsbedingungen als wirksam vereinbart.

(4) Sie können die derzeit gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf unserer Website abrufen und ausdrucken. Eine Speicherung des Vertragstextes erfolgt nicht.

(5) Sie können sich entweder direkt auf unseren Plattformen registrieren oder (falls auf der jeweiligen Website möglich) alternativ freiwillig Ihren Google-Account dafür nutzen. In jedem Fall gewährleisten Sie die Richtigkeit Ihrer Daten.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Warenpräsentation im Online-Shop stellt keinen verbindlichen Antrag auf den Abschluss eines Kaufvertrages dar. Vielmehr handelt es sich um eine unverbindliche Aufforderung, im Online-Shop Waren zu bestellen.

(2) Mit Anklicken des Buttons unter „Zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie ein verbindliches Kaufangebot ab (§ 145 BGB). Unmittelbar vor Abgabe dieser Bestellung können Sie die Bestellung noch einmal überprüfen und ggf. korrigieren.

(3) Ein Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn der Zahlungsprozess abgewickelt wurde und Sie dadurch unmittelbar die Nutzung des gekauften Services für den vorgesehenen Zeitraum aktiviert haben.

(4) Wenn Sie die technischen Voraussetzungen für die Nutzung (Smartphone und Internet) verfügen, erhalten Sie die Online-Lieferung in der Regel unmittelbar nach Zahlung. Da diesbezüglich Serverprobleme und andere technische Schwierigkeiten sehr unwahrscheinlich sind, aber niemals vollständig ausgeschlossen werden können, geben wir als garantierte Lieferzeit höchstens 48 Stunden nach Zahlungserhalt an.

(5) Im Rahmen der Nutzung auf unserer Seite, werden für bestimmte optionale Funktionen andere Websites genutzt. Sie erklären sich mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen bzw. Nutzungsbedingungen und Datenschutzrichtlinien dieser Anbieter einverstanden, wenn Sie diese Funktionen in Anspruch nehmen. Diese Anbieter sind:

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§ 3 Preise und virtuelle Währung

(1) Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten durch Nutzung der Kleinunternehmerreglung nicht die gesetzliche Mehrwertsteuer. Für Staaten außerhalb Deutschlands können andere Regelungen herrschen. Es werden jeweils die Gesetze des betroffenen Staates berücksichtigt. Es fallen keine weiteren Versand-, Fracht- oder Lieferkosten an.

(2) Alle Preise verstehen sich in Euro. Wenn Sie eine andere Währung nutzen, erklären Sie sich damit einverstanden, die zusätzliche Gebühr für die Transaktion zu übernehmen.

(3) Maßgeblich sind ausschließlich die Preise, die dem Nutzer in der Übersicht vor dem bestätigten Kauf angezeigt werden. Im Übrigen enthaltenen Angaben, insbesondere Preise, enthalten kein verbindliches Angebot und sind freibleibend. Abweichende Preisangaben auf Websites Dritter haben keine Verbindlichkeit im Verhältnis der Vertragsparteien.

(4) Wir bieten Ihnen für die Nutzung des Dienstes optional und unverbindlich die Möglichkeit, "Coins" als virtuelle Währung zu kaufen. Diese virtuelle Währung ist ausschließlich als Handlungsrahmen für die Nutzung der Dienste unserer Websites gedacht und ist als Guthaben nicht an reale Währungen (offizielle Währungen von Staaten) gebunden. Im Online-Shop unserer Websites ist aufgelistet, welche Angebote mit "Coins" erworben werden können. Darüber hinaus haben Sie nicht den Anspruch auf den Erwerb anderer Produkte oder Dienste durch "Coins".

(5) Der Preis für die Angebote, in denen "Coins" erworben werden können, werden in unserem eigenen Ermessen festgelegt. Preise für die Angebote können sich daher ändern. Einmal gekaufte "Coins" sind Ihnen im Rahmen unseres Dienstes zugeschrieben und können nicht ohne Ihr Zutun von uns nachträglich reduziert werden. Ihr Guthaben an "Coins" wird lediglich durch Ihr eigenes Kaufverhalten geringer d. h. wenn Sie Produkte mit "Coins" kaufen. Ebenso ist der "Coin-Preis" von Produkten im Shop grundsätzlich festgelegt, sodass Sie im Vorfeld sicher planen können, welche Dienste Sie durch die "Coins" erwerben wollen. Sollte der "Coin-Preis" von Produkten sich ändern, wird im Online-Shop für die betroffenen Produkte mindestens einen Monat vorher darauf hingewiesen und angezeigt, welcher neue Preis gelten wird.

(6) Sie können ausdrücklich die virtuelle Währung nicht gegen andere virtuelle Währungen oder reale Währungen an Dritte weiterverkaufen. Sollte Ihr Konto aufgrund inakzeptablen Verhaltens im Sinne von §8 dieser Geschäftsbedingungen gesperrt werden, haben Sie kein Recht auf eine Form der Rückerstattung von "Coins", die sich noch auf Ihrem Konto befinden.

§ 4 Zahlungsbedingungen und technische Nutzungsbedingungen

(1) Die Zahlung erfolgt je nach Plattform über eine oder mehrere Zahlungsmethoden, die Ihnen zur Verfügung stehen. Dabei kann es sich beispielsweise um die Zahlung per Kreditkarte, den App-Store oder Paypal handeln. Bei der Bezahlung über diese Möglichkeiten erklären Sie sich mit den jeweiligen Bedingungen, die dafür notwendig sind, einverstanden. Beispielsweise werden Sie im Bestellprozess des Online-Anbieters PayPal auf die Website von Paypal weitergeleitet und müssen dort registriert sein bzw. sich registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Auf die Bedingungen der jeweiligen Zahlungsmöglichkeiten haben wir keinen Einfluss.

(2) Die Auswahl der jeweils verfügbaren Bezahlmethoden obliegt uns. Wir behalten uns insbesondere vor, Ihnen für die Bezahlung nur ausgewählte Bezahlmethoden anzubieten.

(3) Für die Nutzung ist ein funktionsfähiges technisches Gerät (für Apps ein Smartphone) notwendig, das den angebotenen Dienst ausführen kann. Zudem ist eine Internetverbindung (zum Download) nötig. Sie sind selbst für die Erfüllung dieser technischen Voraussetzungen verantwortlich.

(4) Ihre Zahlung geht voraussichtlich zunächst an Paddle. Paddle gibt dann nach einer Anteilszahlung für organisatorische Dienstleistungen den Rest an uns weiter. Sie erklären mit der Bestätigung der AGB, dass Sie als Käufer mit diesen Bedingungen ausdrücklich einverstanden sind.

§ 5 Bedingungen für Abonnements, Laufzeit und Kündigung

(1) Nutzungsverträge beziehen sich auf kostenpflichtige Inhalte sowie auf Möglichkeiten der kostenfreien Nutzung (z. B. Probelaufzeiten, Freemium-Abo). Jede Aboform auf unseren Webseiten stellt nach dem Kauf den jeweils gebuchten Dienst unter den angegebenen Konditionen (einschließlich evtl. Probelaufzeiten) zur Verfügung.

(2) Der Kunde erklärt sich mit dem Kauf damit einverstanden, dass das Abonnement monatlich ab Kauf automatisch verlängert wird, bis es vom Nutzer gekündigt wird.

(3) Um Missbrauch auszuschließen, erklärt sich der User damit einverstanden, auf das Widerrufsrecht zu verzichten, sobald die Zahlung getätigt wurde.

(4) Sie können den Nutzungsvertrag (Abonnements und ggf. andere in-App-Käufe) jederzeit mit sofortiger Wirkung und ohne Angaben von Gründen kündigen. Klicken Sie den dafür vorgesehen Button auf der Accountseite und bestätigen Sie den Dialog. Kündigen Sie den Dienst erst innerhalb von 24 Stunden vor der nächsten fälligen Zahlung, kann die Buchung für eine Verlängerung nicht mehr abgebrochen werden. In diesem Fall steht Ihnen der Dienst für einen weiteren Monat zur Verfügung und das Abonnement wird anschließend beendet.

(5) Ein Wechsel in eine andere Abostufe kann jederzeit gebucht, wobei das derzeitige Abonnement noch bis zum Ablauf des gebuchten Monats gilt und dann automatisch umgewandelt wird.

(6) Die Appaxy UG (haftungsbeschränkt) kann den Nutzungsvertrag mit einer Frist von zwei Wochen kündigen.

(7) Ist eine Testzeit vorhanden, gilt die Laufzeit erst nach Ablauf der Testzeit, wenn vorher nicht gekündigt wurde.

§ 6 Widerrufsbelehrung

Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten auch dann, wenn wir mit der Ausführung des Vertrages begonnen haben, nachdem Sie

1. ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrages beginnen,

und

2. Sie uns Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrages Ihr Widerrufsrecht verlieren (Details siehe §5).

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 7 Gewährleistung

(1) Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, richten sich Ihre Gewährleistungsansprüche nach den gesetzlichen Bestimmungen des Kaufrechts (§§ 433 ff. BGB).

(2) Für die Leistungen der Ware sind nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Anbieters verbindlich, nicht jedoch öffentliche Anpreisungen und Äußerungen anderer.

§ 8 Verbotene Aktivitäten

(1) Die Software, die wir Ihnen als Anbieter zur Verfügung stellen, dürfen Sie nicht für illegale Aktivitäten jeder Art missbrauchen. Dies betrifft sowohl kostenpflichtige Abonnements als auch kostenfreie Umstände der Nutzung.

(2) Für unsere verfügbaren Dienste ist die nichtkommerzielle Nutzung der User vorgesehen. Jede Nutzung für oder im Zusammenhang mit kommerziellen Zwecke ist Ihnen aus Sicherheitsgründen zunächst grundsätzlich untersagt. Wenn Sie eine solche Nutzung planen, wenden Sie sich an info@appaxy.de und schildern Sie Ihr Vorhaben, um eine schriftliche Erlaubnis von uns zu erbitten. Die Erlaubnis ist gültig, wenn wir Ihnen die Nutzung von unserer E-Mail-Adresse aus ausdrücklich erlauben. Wir haben das Recht, Ihnen diese Erlaubnis nicht zu erteilen.

(3) Wenn bereits Community-Aktivitäten im Zusammenhang mit unserer Dienstleistung vorhanden sind, sind anstößige, sexistische, rassistische, beleidigende oder auf andere Weise unangemessene Äußerungen jeder Art untersagt. Was als unangemessen empfunden wird, obliegt unserer Einschätzung. Ebenfalls sind unangemessene Usernamen und verlinkte Inhalte untersagt. Gegebenenfalls werden von uns Maßnahmen wie Verwarnungen oder die Sperrung des Users eingeleitet.

(4) Strafrechtlich relevante Äußerungen wie Androhungen körperlicher Gewalt oder Belästigungen sind strengstens untersagt. Wenn ein Mitglied Opfer einer solchen Äußerungen wird, soll es dies den lokalen Strafverfolgungsbehörden melden.

(5) Sollte es zur dauerhaften Sperrung des Users kommen, benachrichtigen wir diesen schriftlich per E-Mail. Dort wird nach unserem Ermessen verbindlich festgelegt, ob die Sperrung vorübergehend ist, sich dauerhaft auf auf den jeweiligen Account bezieht oder es sich um eine dauerhafte Sperrung der betroffenen Person handelt, bei der diese sich nicht erneut anmelden darf.

§ 9 Haftung

(1) Wenn durch die Nutzung unseres Services ein Schaden entsteht, so haftet Appaxy UG (haftungsbeschränkt) nur, wenn der Schaden aufgrund der vertragsgemäßen Nutzung entstanden ist und nur bei Vorsatz und Fahrlässigkeit unsererseits.

(2) Liegt Fahrlässigkeit unsererseits vor, so haftet Appaxy UG (haftungsbeschränkt) vorbehaltlich eines milderen Haftungsmaßstabs nach gesetzlichen Vorschriften (z. B. für Sorgfalt in eigenen Angelegenheiten) nur

a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit

b) für Schäden aus der nicht unerheblichen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht

(Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst

ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in

diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden

Schadens begrenzt.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen durch bzw.

zugunsten von Personen, deren Verschulden Appaxy UG (haftungsbeschränkt) nach gesetzlichen Vorschriften

zu vertreten hat. Sie gelten nicht, soweit Appaxy UG (haftungsbeschränkt) einen Mangel arglistig verschwiegen

oder eine Beschaffenheitsgarantie übernommen hat sowie für Ansprüche nach dem

Produkthaftungsgesetz.

§ 10 Alternative Streitbeilegung

(1) Die EU-Kommission hat eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereitgestellt. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Ihrer Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären. Die Streitbeilegungs-Plattform ist unter dem externen Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar.

(2) Wir sind bemüht, eventuelle Meinungsverschiedenheiten aus unserem Vertrag einvernehmlich beizulegen. Darüber hinaus sind wir zu einer Teilnahme an einem Schlichtungsverfahren nicht verpflichtet.

§ 11 Datenschutz

Im Rahmen dieser Nutzungsvereinbarung verarbeiten wir im Rahmen gesetzlicher Bestimmungen Ihre Daten. Lesen Sie für genaue und aktuelle Informationen dazu unsere Datenschutzerklärung.

§ 12 Schlussbestimmungen

a) Erfüllungsort ist Dresden, der Sitz von Appaxy UG (haftungsbeschränkt)

b) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Dresden, sofern der Nutzer Kaufmann ist. Appaxy UG (haftungsbeschränkt) bleibt berechtigt, am allgemeinen Gerichtsstand des Nutzers Klage oder andere gerichtliche Verfahren zu erheben oder einzuleiten.

c) Sollte eine oder mehrere der vorgenannten Bestimmungen dieser Nutzungsvereinbarung unwirksam sein, so bleiben die restlichen Regelungen hiervon unberührt.

Stand: [April, 2021]

Für die Erstellung dieser AGB wurde ein Muster von HÄRTING Rechtsanwälte zu Hilfe genommen www.haerting.de